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Blogger-Rechte Teil 1: Impressum

Blogger-Rechte Teil 1: Impressum

Zunächst einmal ein Hallo an die Leser!

Mein Name ist Alexander Koukal. Ich bin als Rechtsanwalt in Wien tätig. Einer meiner Schwerpunkte sind die so genannten „Neuen Medien“. Es freut mich, dass ich hier ein wenig Klarheit über die rechtlichen Bedingungen für Blogger schaffen kann.

Wenn Sie aus Ihrer Praxis Fragen haben, können Sie diese über die Admins an mich richten oder an office@koukal.at schreiben.

Und los geht es mit dem ersten Beitrag…

impressum-offenlegung-blogs

Wer bin ich?

Impressum und Offenlegung

Auf Websites und im Newsletter ist es mittlerweile fast immer anzutreffen: das Impressum, die Offenlegung, das „Über mich“. Weit weniger bekannt ist, dass auch die Inhaber eines Blogs offenbaren müssen, wer sie sind, wer hinter den Inhalten steckt.

Ein Weblog unterliegt dem Medienrecht genauso wie eine Website. Der wesentliche Unterschied besteht darin, wie die Inhalte eingepflegt werden. Aber in beiden Fällen gibt es eine Person, die für die inhaltliche Gestaltung verantwortlich ist: den Medieninhaber.

Und auch ein rein privater Blog unterliegt dem Mediengesetz und benötigt eine Offenlegung.

Wer ist Medieninhaber?

Das ist der- oder diejenige, der/die die inhaltliche Gestaltung besorgt, also den Blog gliedert, mit Inhalten befüllt, die Postings schreibt.

Und wenn andere mitposten und kommentieren? Dann bleibt er/sie trotzdem Medieninhaber/in.

Wenn man seinen Blog bei Anbietern wie WordPress oder Twoday unterhält, sind nicht diese Unternehmen Medieninhaber, sondern der Bloginhaber.

Impressum oder Offenlegung? Wie soll es heißen?

Das Mediengesetz spricht von einer „Offenlegung“. Wer es ganz korrekt haben will, schreibt: „Offenlegung nach § 25 MedienG“. Es schadet aber nicht, wenn man die Angaben unter dem Stichwort „Impressum“ oder „Über uns“ findet.

Was ist der Sinn einer Offenlegung?

Jeder, der Ihre Inhalte liest, soll wissen, wer dafür verantwortlich zeichnet, an wen er sich mit Fragen und Beschwerden wenden und wen er im Bedarfsfall klagen kann.

Wo sollen die Infos stehen?

Die Angaben müssen ständig leicht und unmittelbar auffindbar sein. Ein Link auf der Startseite des Blogs ist sicher eine gute Lösung. Der Link sollte „Offenlegung“ oder „Impressum“ heißen.

Und was soll drin stehen?

Für Foodblogs genügt wohl immer die sogenannte „kleine Offenlegung“. Es reicht aus, wenn Sie Ihren vollen Namen sowie den Wohnort (ohne genau Adresse) angeben. Ist der Medieninhaber ein Unternehmen, dann schreiben Sie die Firma, den Unternehmensgegenstand und den Unternehmenssitz.

Je eher Ihr Blog zu einer öffentlichen Diskussion über Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft, Umwelt, etc. anregt – das Gesetz spricht von einer Eignung, die öffentliche Meinung zu beeinflussen – desto eher braucht es die „große Offenlegung“, wie man sie bei Tageszeitungen kennt. Dann muss man den Medieninhaber u.a. mit voller Anschrift und, wenn er eine Gesellschaft ist, allen Anteilsinhabern nennen. Dann muss man auch eine sogenannte „grundlegende Richtung“ anführen, die umreißt, womit sich der Blog beschäftigt. Mehr dazu könnt ihr hier nachlesen.

Es genügt nicht, die Offenlegung einmal zu textieren. Sie muss, wenn nötig, aktualisiert werden.

Und wenn die Offenlegung fehlt oder unrichtig ist?

Dann drohen eine Verwaltungsstrafe, eine Abmahnung und im Streit zwischen kommerziellen Anbietern vielleicht auch eine Unterlassungsklage. Mehr dazu erfährt ihr hier.


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