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Blogger-Rechte Teil 2: Offenlegung

Blogger-Rechte Teil 2: Offenlegung

Zunächst einmal ein Hallo an die Leser!

Mein Name ist Alexander Koukal. Ich bin als Rechtsanwalt in Wien tätig. Einer meiner Schwerpunkte sind die so genannten „Neuen Medien“. Es freut mich, dass ich hier ein wenig Klarheit über die rechtlichen Bedingungen für Blogger schaffen kann.

Wenn Sie aus Ihrer Praxis Fragen haben, können Sie diese über die Admins an mich richten oder an office@koukal.at schreiben.

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Und los geht es mit dem zweiten Beitrag…

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Offenlegung – 2. Teil

Im ersten Beitrag bin ich schon auf wichtige Fragen zu Impressum und Offenlegung eingegangen Hier folgt nun der zweite Teil zu diesem Thema:

Je nach Inhalt eines Blogs muss man eine sogenannte „kleine Offenlegung“ oder eine „große Offenlegung“ veröffentlichen.

Kleine Offenlegung

Die „kleine Offenlegung“ sollte den vollen Namen sowie den Wohnort (ohne genaue Adresse) des Blogbetreibers beinhalten. Ist der Medieninhaber eine Gesellschaft oder ein Verein, dann schreiben Sie die Firma bzw. den Vereinsnamen und den Sitz, eventuell auch den Unternehmensgegenstand (falls sich dieser nicht ohnehin klar ergibt).

Eine „kleine Offenlegung“ genügt, wenn der Blog den Privat- und Freizeitbereich des Bloggers betrifft oder dessen Unternehmen, Waren- und Dienstleistungsangebot beschreibt und bewirbt. Darüber hinaus darf der Blog keine Informationen aufweisen, die „geeignet sind, die öffentliche Meinungsbildung zu beeinflussen“. (Auch Werbung für Waren und Dienstleistungen beeinflusst die öffentliche Meinung. Das ist aber vom Mediengesetz nicht gemeint.)

Sie können davon ausgehen, dass die meisten Blogs, die sich mit Essen, Rezepten und Tischkultur beschäftigen, nur eine „kleine Offenlegung“ benötigen.

Große Offenlegung

Wenn Sie mit Ihrem Blog hingegen, ähnlicher einer Zeitung, „Meinung machen“, wenn Sie zu Diskussionen über politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche, kulturelle, etc. Belange einladen, dann rate ich dazu, eine „große Offenlegung“ zu bringen. Es ist nicht möglich, eine scharfe Grenze zu ziehen. Theoretisch könnte sich, ausgelöst durch eine Antwort auf einen Blogeintrag, immer eine „öffentliche Diskussion“ entwickeln. Entscheidend ist nicht die Zufallsdiskussion, sondern wozu der Blog Ihrer Absicht nach dienen soll.

Solange sich bei Ihrem Blog alles um Essen, Rezepte, Tischkultur dreht und Sie nicht kritisch die Gesetzgebung zum Lebensmittelrecht, die Hygienevorschriften hinterfragen oder z.B. für oder gegen das Verbot gentechnisch veränderter Lebensmittel schreiben, reicht die „kleine Offenlegung“. Sie reicht auch dann, wenn Sie mit Ihrem Blog Geld verdienen wollen und deshalb Produkte anbieten oder Werbung darin schalten.

Was beinhaltet die „große Offenlegung“?

All das, was auch Zeitungen (und deren Onlineausgaben) veröffentlichen müssen. Die Offenlegung soll dem Leser auf einen Blick darstellen, wer am Medieninhaber beteiligt ist (also die „Meinung macht“), über welche Medien diese Personen noch verfügen und welche grundlegende Richtung das Medium verfolgt. Ein Beispiel finden Sie hier.

So umfangreich ist die Offenlegung nicht immer. Wenn Sie als Privatperson einen Blog betreiben, sind Sie der einzige Medieninhaber, an Ihnen ist niemand „beteiligt“. Sie müssen allerdings Ihre volle Anschrift angeben.

 


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  1. […] “große Offenlegung”. Wer die braucht, und was darin enthalten sein soll, könnt ihr in diesem Artikel […]

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